Bekanntmachung zur Sitzung am Dienstag, 16.04.2024

Gremium:

Gemeinderat

Sitzungstag:

Dienstag, 16. April 2024

Sitzungsbeginn:  

19:30 Uhr

Ort, Raum:

Gemeinschaftshaus Birkenmoos

01

Begrüßung, Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung - beschließend

02

Genehmigung von Sitzungsniederschriften, öffentlicher Teil der Gemeinderatssitzung vom 19.03.2024 - beschließend

03

Personalangelegenheiten;

Ernennung von Herrn Bürgermeister Pfuhl zum Eheschließungsstandesbeamten für den Standesamtsbezirk Lauben - beschließend

04

Bauantrag;

Abbruch des bestehenden nördl. Teilgebäudes und Ersatzbau in gleicher Kubatur auf dem Grundstück Hirschdorfer Str. 17, Fl-Nr. 51, Gemarkung Lauben - beschließend

05

Bauleitplanung;

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB  zur 1. Erweiterung des Bebauungsplans "Reicholzried - Richolfstraße Nord" i.d. Fassung vom 14.03.2024 des Marktes Dietmannsried - beschließend

06

Sanierungs Kreisstraße OA 19;

Anhörung zur Plangenehmigung für die Beseitigung von zwei Bahnübergängen nördlich Heising; Kreisstraße OA19 - beschließend

07

Straßensanierung;

Beschlussfassung zur Durchführung der Ausschreibung zur Sanierung Ringweg und Ringstraße - beschließend

08

Finanzwirtschaft;

Wiederkehrende Zuschüsse an Vereine, Gruppen, Verbände und Organisationen 2024 - beschließend

09

Finanzwirtschaft;

Genehmigung der Annahme von Spenden durch den Gemeinderat - beschließend

10

Öffentliche Sicherheit und Ordnung;

Freiwilliger Investitionskostenzuschusses an den Tierschutzverein Kempten e.V.  - beschließend

11

Bekanntgaben und Anfragen - Information